Rechtsprechung
| OLG Celle, 30.09.1981 - 13 U 54/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 1 UWG ; § 3 UWG ; § 13 Abs. 1 UWG
Unterlassungsanspruch ; Beseitigungsanspruch ; Irreführung; Beschilderung eines Hauses; Ärztezentrum; Wettbewerbszwecke; Sittenwidrigkeit ; Unlauterer Wettbewerb - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsanspruch ; Beseitigungsanspruch ; Irreführung; Beschilderung eines Hauses; Ärztezentrum; Wettbewerbszwecke; Sittenwidrigkeit ; Unlauterer Wettbewerb
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1 § 3 § 13 Abs. 1
Beschilderung eines Hauses als "Ärztezentrum" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.12.1971 - I ZR 137/69
Ansprüche einer Vereinigung zum Schutz der Wirtschaft und Gewerbetreibenden gegen …
Auszug aus OLG Celle, 30.09.1981 - 13 U 54/81
Da das standesrechtliche Werbeverbot unmittelbar der Regelung des Wettbewerbs unter den Standesangehörigen dient, enthält seine Verletzung zugleich einen Verstoß gegen die Grundsätze des lauteren Wettbewerbs im Sinne des § 1 UWG (vgl. BGH GRUR 1978, 225 -Sanatoriumswerbung-; GRUR 1972, 709 -Patentmark-). - BGH, 17.03.1953 - I ZR 118/52
Rechtsmittel
Auszug aus OLG Celle, 30.09.1981 - 13 U 54/81
Eine Wettbewerbsabsicht ist damit gegeben, auch wenn die Beklagten bestreiten, den in ihrem Hause tätigen Ärzten einen Wettbewerbsvorteil verschaffen zu wollen; denn es ist nicht erforderlich, daß die Werbung für die Ärzte die eigentliche Zielsetzung der Beklagten ist (vgl. BGH, GRUR 1953, 293 Fleischbezug).